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Diskussion / Vortrag
Mit Prof. Dr. Helga Spindler.
Dienstag, 21.05.2013 | 19:30 Uhr

Salon & Galerie Freiraum, Köln
Gottesweg 116a
50939 Köln

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Videodokumentation: Hartz IV muss weg - und dann?

Videodokumentation des Vortrages von Prof. Dr. Helga Spindler.

Mit Hartz IV wurde die Arbeitslosenversicherung geschwächt, die
Arbeitslosenhilfe und die frühere Sozialhilfe abgeschafft und die
Grundsicherung und soziale Dienstleistungen weitestgehend einer sog.
aktivierenden Arbeitsmarktpolitik untergeordnet.

Bei der Aktivierung wird dabei einseitig auf Druck, Kontrolle, Zwang zu prekären Arbeitsverhältnissen undd systematische Erzeugung ökonomischer Mangelsituationen gesetzt.
Wenn Hartz IV weg soll, wird es - außer im Falle einer totalen
Systemumstellung hin zu einem bedingungslosen, existenzsichernden
Grundeinkommen - weiterhin ein Grundsicherungssystem mit
Fürsorgeprinzipien und eine Arbeitslosenversicherung geben, die aber andere
Grundsätze und eine völlig neue Verwaltung benötigen. Orientieren kann man
sich ich dabei an einigen Grundsätzen und Prinzipien der ehemaligen Sozialhilfe, wie Menschenwürde, Bedarfsdeckung,  Beratung und persönlicher Hilfe, etc.

Außerdem muss das Verwaltungsverfahren verändert und die Gestaltungsmöglichkeit für die Bürger_innen erhöht werden. Benötigt wird neben einem höheren Existenzminimum, ein neues Verhältnis von Rechten und Pflichte  und neue Grundsätze für die Erbringung sozialer
Dienstleistungen. Fördermaßnahmen müssen von Workfare- und
Kontrollelementen befreit werden und die solidarisch finanzierte
Arbeitslosenversicherung wieder verstärkt und besser zugänglich werden.

Prof Dr. Helga Spindler, die die Reform seit den Modellprojekten der 90er Jahre kritisch begleitet hat und sich mit den Akteuren der Hartz -Reform, wie der Bertelsmann Stiftung und dem abwertenden Menschenbild des aktivierenden Sozialstaats seit langem auseinandergesetzt hat, diskutierte verschiedene Möglichkeiten einer Umkehr dieser Reform und deren
Realisierungschancen sowie Vor- und Nachteile.

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In Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Gesprächskreis Sülz-Klettenberg.


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