17.07.2011 | 11:00 Uhr
Fraktionsbüro DIE.LINKE, Velbert
Mit Serdar Agit Boztemur
Wer hat die Macht in der Türkei?
Das Land nach den Parlamentswahlen: Serdar Agit Boztemur, Wahlbeobachter für die Linksjugend [´solid], berichtet.
Am 12. Juni fanden in der Türkei Parlamentswahlen statt. Die türkische und kurdische Linke nahm mit dem Block "Arbeit, Freiheit und der Demokratie" an den Wahlen teil – dabei galt es, eine nach dem Militärputsch eingeführte Zehn-Prozent-Hürde zu überwinden.
Serdar Agit Boztemur beobachtet die Wahlen für die Linksjugend [´solid].
Entsprachen die Wahlen den rechtsstaatlichen Standards? Wie steht es um die Rechte der Minderheiten in der Türkei, insbesondere der Kurdinnen und Kurden? Einige Kandidatinnen haben im Gefängnis kandidiert und wurden auch gewählt, dürfen jetzt aber nicht ihr Amt antreten - was passiert jetzt? Welche Bedeutung hat die Religion im Wahlkampf? Wie sehen die Aktionen des zivilen Ungehorsams aus? Kritische Journalisten werden inhaftiert, ihre Manuskripte eingezogen – wie steht es um die Pressefreiheit in der Türkei? Welche Rolle spielt die AKP in der Demokratisierung der Türkei?
Zum Bericht von Serdar Agit Boztemur, Cigdem Kaya, Derya Kilic und Milena Hildebrand
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